Solothurner Regierung entscheidet sich gegen mehr Wettbewerb der Spitäler

06.01.2016

Betroffen vom Beschluss sind insbesondere die Viszeralchirurgie und die Wirbelsäulenchirurgie, aber auch das «Basispaket Medizin und Chirurgie» sowie die Pneumologie. Der Leistungsauftrag für Viszeralchirurgie wurde nur noch bis Ende 2016 verlängert und der beantragte unbefristete Leistungsauftrag lehnte die Behörde ab. «Unsere Professoren und Ärzte verfügen im Bereich der Viszeralchhirurgie über die geforderten Facharztausbildungen und aufgrund der grossen Fallzahlen über eine langjährige Erfahrung», erklärt André Bourquin, Direktor der Privatklinik Obach. «Die Ablehnung unseres Gesuches führt dazu, dass wir die bisher mit sehr grossem Erfolg und ohne jegliche Komplikationen durchgeführten Eingriffe ab diesem Zeitpunkt nicht mehr durchführen können.»

Zusätzlich beantragte Leistungsaufträge, insbesondere für Eingriffe an der Wirbelsäule, wurden ebenfalls nicht gutgeheissen. Die Privatklinik Obach wird durch diesen Entscheid in ihren bisherigen Tätigkeitsgebieten, in der Entwicklung und in der Wettbewerbsfähigkeit stark eingeschränkt. Zudem wurden die erheblichen privaten Investitionen, welche die Privatklinik Obach bereits getätigt hat bzw. für die Zukunft geplant hat, durch den Entscheid entwertet. Die Privatklinik Obach hält den Entscheid des Solothurner Regierungsrates vom 1. Dezember 2015 für sachlich unbegründet. Dies hat ihr keine andere Möglichkeit gelassen, als ihn mit einer Beschwerde anzufechten.

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